Allgemeine Geschäftsbedingungen von Techkob, Beat Koller
Einleitung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Techkob, Beat Koller (nachfolgend "techkob") gelten für sämtliche Dienstleistungen.
Als Kunde wird jede natürliche und juristische Person bezeichnet, welche mit techkob geschäftliche Beziehungen pflegt.
1. Geltungsbereich
Die AGB gelten für alle Produkte - kostenpflichtig oder gratis -, welche techkob erbringt. Verkauf und Lieferung erfolgen nur nach den AGB von techkob. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, techkob hätte ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die jeweils aktuelle und verbindliche Fassung der AGB wird auf dem Internet unter www.techkob.com publiziert. Eine schriftliche Ausgabe kann bei techkob bezogen werden.
2. Leistungen von techkob
techkob erbringt ihre Leistungen professionell und sorgfältig gemäss diesen AGB sowie den übrigen Vertragsbestimmungen.
techkob ist bestrebt, ihren Kunden ständig die besten und aktuellsten Produkte anzubieten.
3. Angebot
Die Produkte und Dienstleistungen, die auf dem Internet unter www.techkob.com publiziert sind, gelten als verbindliches Angebot. Dieses Angebot steht jedoch immer unter der (auflösenden) Bedingung einer Lieferunmöglichkeit oder einer fehlerhaften Preisangabe (von Seiten der Hersteller oder von techkob). Der Vertragsschluss kommt zustande, sobald der Kunde mittels dem vorformulierten Formular im Internet bestellt und dieses bei techkob eintrifft. Das Eintreffen der Bestellung bei techkob wird mittels einer automatisch generierten Bestellungsbestätigung dem Kunden angezeigt. Falls jedoch eine der oben genannten (auflösenden) Bedingungen eintritt, wird der Vertrag sofort und ohne Mitwirkung der Parteien aufgelöst. Darüber wird der Kunde umgehend von techkob informiert. Falls die Übergabe des Produkts schon vorher erfolgt ist, fällt das Eigentum automatisch an techkob zurück und der Kunde ist zur Rückleistung (unter Rückzahlung des bezahlten Preises) verpflichtet. Falls die Übergabe des Produkts noch nicht erfolgt ist, ist der Kunde weder zur Bezahlung des Kaufpreises noch zur Abnahme verpflichtet.
4. Produkteinformationen
techkob ist stets bemüht, die Kunden über die angebotenen Produkte und Dienstleistungen auf der Website bestmöglichst zu informieren und aufzuklären. Da techkob keine Produkte selbst herstellt, sondern nur Originalprodukte von führenden Herstellern verkauft, werden Informationen über diese Produkte von den Herstellern bezogen und für die Kunden übersichtlich und kundenfreundlich zusammengestellt. Deshalb sind alle Angaben auf www.techkob.com ohne Gewähr oder Haftung und nicht als Zusicherung zu verstehen. Insbesondere kann für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen keine Haftung übernommen werden.
Alle Preise gelten, wenn nichts anderes vermerkt ist, inklusive Mehrwertsteuer, vorgezogene Recyclinggebühren und Urheberrechtsabgaben.
5. Zahlungsbedingungen
Allgemein verpflichtet sich der Kunde, den Betrag in Bar, per Vorauskasse oder bei Postversand durch Nachnahme zu bezahlen.
Für den Kunden wird ein Kreditlimit und ein Zahlungsziel festgesetzt. Ohne spezielle Vereinbarungen gilt eine Zahlungsfrist von 10 Tagen Netto. Die Kreditlimiten werden laufend geprüft und angepasst. Falls der Kunde techkob nicht mehr kreditwürdig erscheint, ist techkob berechtigt, die Bestellungen gänzlich oder teilweise rückgängig zu machen.
6. Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug des Kunden oder sonstiger vertraglicher Pflichtverletzung oder wenn techkob Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden mindern, so behält sich techkob das Recht vor, noch ausstehende oder zukünftige Leistungen nur noch gegen Vorauszahlung oder Nachnahme zu erbringen.
Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ganz oder teilweise nicht nach, werden alle offenen Beträge, die unter irgendeinem Titel geschuldet sind, sofort fällig, und alle Lieferungen suspendiert. techkob hält sich das Rücktrittsrecht vor. Diese Vertragsauflösung tritt automatisch und ohne Vorankündigung nach acht Tagen in Kraft, nachdem techkob dem Kunden erfolglos eine Zahlungsaufforderung mit Einzahlungsschein zugesandt hat.
7. Lieferung
Mit Entgegennahme der Bestellung und Senden der entsprechenden Auftragsbestätigung verpflichtet sich techkob zur schnellstmöglichen Erbringung der Leistung. Der Kunde ist vertraglich verpflichtet, die Leistung abzunehmen. Im Falle einer Nichtlieferung steht dem Kunden frühestens vier Wochen nach dem vereinbarten Termin das Rücktrittsrecht zu. Bei einer Stornierung aufgrund Nichtlieferung erstattet techkob dem Kunden bereits im Voraus bezahlte Beträge zurück.
Sonderbauten und Spezialanfertigungen, wie zum Beispiel individuell konfigurierte Handy-Sender, können nach Abgabe der Bestellung nicht mehr annulliert werden.
Alle voraussichtlichen Lieferzeiten können sich ohne Ankündigung ändern. Sie sind lediglich als grober Anhaltspunkt gedacht und nicht verbindlich.
Insbesondere ist die automatisch generierte Bestellungsbestätigung nicht verbindlich, sondern soll lediglich dem Kunden anzeigen, dass seine abgegebene Bestellung bei techkob eingetroffen ist.
Alle Produkte, welche bei techkob nicht ab Lager verfügbar sind, müssen zuerst beim Hersteller oder Lieferanten bezogen werden. Ein Kaufvertrag steht daher unter der (auflösenden) Bedingung der Nichtbelieferung und wird bei Eintritt der Bedingung, d.h. bei feststehender Nichtbelieferung, aufgelöst. Wird ein Produkt nicht mehr hergestellt oder kann es von unserem Lieferanten nicht mehr geliefert werden, wird der Vertrag zwischen techkob und dem Kunden automatisch aufgelöst. Der Erhalt der automatisch generierten Bestellungsbestätigung enthält keine Zusage, dass das Produkt auch tatsächlich erhältlich ist bzw. geliefert werden kann. Sie zeigt dem Kunden lediglich an, dass die abgegebene Bestellung bei techkob eingetroffen ist und somit der Vertrag zustande gekommen ist, welcher unter der auflösenden Bedingung der Nichtbelieferung steht.
Ein Kaufvertrag steht daher unter der auflösenden Bedingung, dass der Lagervorrat noch nicht aufgebraucht ist bzw. keine Fehlbestände vorliegen. Jede Haftung von techkob wird für diese Fälle ausgeschlossen.
Produkte, die dem Kunden geliefert werden, bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von techkob. Der Kunde räumt techkob das Recht ein, einen Eigentumsvorbehalt im Eigentumsvorbehaltsregister einzutragen.
Bei einer Vertragsauflösung (Stornierung) können dem Kunden die entstanden Kosten in Form einer Umtriebsentschädigung von 20% des Auftrages oder mindestens CHF 60.00 sowie der Wertverlust der Produkte seit dessen Bestellung verrechnet. techkob kann zudem den Vertrag auflösen (stornieren), wenn der Käufer die Ware nicht innerhalb von zwei Wochen abnimmt.
Paketschäden und Falschlieferungen sind innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Sendung mitzuteilen.
8. Garantie
techkob verkauft ausschliesslich originale, fabrikneue Produkte von führenden Herstellern in Markenqualität. Da techkob ihre Produkte nicht selbst herstellt, hat sie keinerlei Einfluss auf die Funktionalität des Produktes. Deshalb schliesst techkob jegliche Gewährleistung für ihre Produkte aus, soweit nicht vorsätzliches oder grobfahrlässiges Handeln der techkob vorliegt. techkob erteilt jedoch ihren Kunden die Vollmacht, ihre Gewährleistungsrechte gegenüber den Herstellern auszuüben. Zusätzlich erbringt techkob für ihre Kunden die Dienstleistung, bei einer Ausübung der Gewährleistungsrechte gegenüber den Herstellern, die Produkte des Kunden den Herstellern einzuschicken. Diese Dienstleistung wird ausschliesslich am Domizil von techkob erbracht, wenn nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart wird. Angaben über das Vorgehen bei einer Inanspruchnahme dieser Dienstleistung werden unter "Service und Support" auf der Website publiziert, können aber jederzeit und ohne Voranmeldung ändern. Falls techkob zudem der Ansicht ist, dass eine Gewährleistung des Herstellers wahrscheinlich ist, kann techkob dem Kunden einen Voraustausch des Produktes gewähren, d.h. techkob übergibt dem Kunden ein gleiches Produkt. Dieser Voraustausch, welcher ausschliesslich im Ermessen von techkob steht, erfolgt unter der (aufschiebenden) Bedingung, dass der Hersteller tatsächlich die Gewährleistung für das eingeschickte Produkt übernimmt. Somit erlangt der Kunde erst im Zeitpunkt der effektiven Gewährleistung des Herstellers das Eigentum am vorausgetauschten Produkt. techkob ist berechtigt, einen Eigentumsvorbehalt im Eigentumsvorbehaltsregister einzutragen.
9. Warenrücksendungen
Die Rücksendung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden an den jeweils von techkob bekannt gegebenen Rücksendeort. Der Kunde ist für fachgerechte und versicherten Transport verantwortlich. Der Rücksendung muss ein ausführlicher Fehlerbeschrieb sowie eine Kopie der Kaufrechnung beigelegt werden.
Geräte, welche zur Ausübung der Gewährleistung gegenüber dem Hersteller eingesendet werden, jedoch nicht unter die Garantie fallen oder nicht bei techkob gekauft wurden, kann techkob auf Kosten des Absenders zurücksenden oder deren Annahme verweigern. Bei Geräten, welche keine feststellbaren Fehler aufweisen oder der Mangel nicht unter die Garantie des Herstellers fällt, wird eine Überprüfungs- bzw. Bearbeitungspauschale verrechnet.
10. Umtausch, Rückgabe
Die Rückgabe von Produkten ist grundsätzlich nicht möglich. Nur ausnahmsweise und nach Absprache mit techkob kann eine Rückgabe erfolgen. Als Preisbasis für alle Rückgaben und Umtausche gilt immer maximal der aktuelle Preis, der am Tage der Rückgabe oder des Umtausches gültig ist. Produkte, die speziell für den Kunden bestellt wurden, sind von der Rückgabe oder des Umtausches gänzlich ausgeschlossen.
11. Haftung
techkob verpflichtet sich gegenüber dem Kunden zur sorgfältigen Erbringung der Leistungen gemäss diesen AGB und den übrigen Vertragsbestimmungen.
Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung, sind gegen techkob, soweit nicht vorsätzliches oder grobfahrlässiges Handeln vorliegt, und gegen die Erfüllungs- bzw.
Verrichtungsgehilfen von techkob gänzlich, ausgeschlossen. Die Haftung für indirekte Schäden und Folgeschäden, die sich aus dem Gebrauch, durch Fehlleistung oder Leistungsausfall ergeben, ist ausgeschlossen.
12. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
techkob behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit abzuändern. Änderungen der AGB werden dem Kunden rechtzeitig unter Bekanntgabe des Gültigkeitsbeginns per E-Mail mitgeteilt. Wegen ungenügender Benachrichtigung oder Nichterhalten des E-Mails mit dem Verweis auf die AGB-Änderungen kann techkob nicht belangt werden. Für Kaufbestellungen, die zeitlich vor dem Inkrafttreten der geänderten AGB und die durch eine Auftragsbestätigung von techkob Verbindlichkeit erlangt haben, gilt auch nach Inkrafttreten der geänderten AGB die bisherige AGB.
13. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten mit techkob ist - unter Vorbehalt abweichender zwingender Gerichtsstand ist Arlesheim BL. Der Vertrag untersteht dem Schweizer Recht (unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG)).
Januar 2008